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Diskussion Neuberechnung Globalberechnung und Gebührenkalkulation

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Protokoll der ersten Diskussion um die Neuberechnung der Globalberechnung und

Gebührenkalkulation für die Stadt Lommatzsch



Ort: Büro KBS Löscherstr. 18, Dresden, 9.00 – 14.00 Uhr

Anwesend: Frau Gallasch Interessengemeinschaft Abwasser LommatzschFrau Schneider, Stadträtin der Stadt Lommatzsch

Herr Burkersrode KBS beauftragt mit der Neuberechnung der Globalberechnung

und Gebührenkalkulation für die Stadt Lommatzsch

Herr Dr. Hoyer IU-Projekt, Seniorberater der Interessengemeinschaft Abwasser

Lommatzsch



Zielstellungen der ersten Beratung:

Man stellte sich zum Ziel, eine emotionslose Diskussion über die Globalberechnung und Gebührenkalkulation der Abwasserproblematik Lommatzsch zu führen, wobei die Rechengänge von Dr. Hoyer zur Schmutzwassergebührenkalkulation und des möglichen Wegfalles der Anschlussbeiträge mit den Vorschlägen von KBS ergänzt, erreicht werden sollen.

Dabei sollen die Berechnungen durchschaubare, rechtssichere, finanziell für die Kommune tragbare, nachhaltige und sozial verträgliche Ergebnisse liefern.

Zu den in den Vertragsverhältnissen zwischen Stadt Lommatzsch entstehenden Bedingungen, wie z.B. zeitlich begrenzte Nichtöffentlichkeit, sollen neue Zahlenwerte als Inputs und Algorithmen der Berechnung offengelegt werden.



Herr Burkersrode führte beginnend in die Problematik der Nutzensdauern von Kanälen und Anlagen von 40 – 50 Jahren und den Bankkreditlaufzeiten von z.B. 20 Jahren und den daraus entstehenden vor der Amortisation liegenden neuen Kapitalbedarf mit der Gefahr der insolventen Entwicklung im Abwasserkostenbereich aus.

Die als 5 x 400000 €/a in den nächsten 5 Jahren als einwohnergestützte Grundgebühr an die Stelle „bereits gezahlte Beiträge“ zu setzen, sei nach Auffassung von Herrn Burkersrode rechtlich unzulässig.



Im Dialog zwischen Dr. Hoyer und Herrn Burkesrode wurde das Hoyersche

Kalkulationsschema für Schmutzwasser, wie es in seiner Ausführung nach Werten von Heyder & Partner zum 14.4.2008 geändert vorlag, diskutiert.

Vorerst wurde die Anwendbarkeit als Schätzmethode bis zur Position „ gebührenfinanzierter Kapitalanteil“ einvernehmlich geklärt (Dies betrifft in der EXCEL-Berechnung die Zeilen 1 bis 52).

Die gewogenen normativen Nutzungsdauern mit 43,75 Jahren können möglicherweise steigen, weil im Entwässerungsbereich Lommatzsch nur Kanäle und keine Zentrale Kläranlage liegt.

Die Rate von 0,8 für tatsächliche Anschlüsse wurde gemeinsam auf 1,0 angehoben.

Der Kapitalanteil an Gebühr wurde beidseitig anerkannt mit einer anderen Berechnung gebührenfinanzierter Kapitalanteil x Jahreszinsrate (0,06)

Kapitalanteil in Gebühr = jährliches Abwasseraufkommen

Dabei steigt der Kapitalanteil an Gebühr (Zeile 54) auf 2,026 € und die kostendeckende Gebühr sinkt bei einer Grundgebühr von 455080 €/a in den ersten 5 Jahren auf 0,36 €/m3 drastisch, belastet aber die Verbraucher in Form einer um 400000 €/Jahr höheren Grundgebühr.

Für die Schmutzwassergebührenkalkulation liegt das Zahlenmaterial derzeit noch nicht vor.

Nach Standpunkt von Herrn Burkesrode ist aber die Kostenüberdeckung bei Heyder und Partner herauszunehmen, weil mutmaßlicherweise die Schmutzwassergebühr schöngerechnet wird.



Frau Gallasch:

Sie begründet nochmals das Grundgebührenmodell nach der Literatur von FORST.

Bis zu 80 % der Schmutzwassergebühr wären über Grundgebühren finanzierbar.

Herr Burkersrode, ja aber die Grundgebühren würden sich drastisch erhöhen, wobei aber die volumenbezogene Abwassergebühr sich erniedrigen würde. Für Investitionskosten würde dabei nichts abfallen.

Es stehen damit als entgegengesetzte Standpunkte:





Interessegemeinschaft KBS

Es ist eine Berechnung zu finden, die Bisher in die Diskussion gestellte

eine Einstellung einer Grundgebühr Möglichkeiten, wie

unter Vermeidung eines Beitrages - Kapitalzuschuss der Bürger

ermöglicht und woraus - Einstellung der zusätzlichen

gleichzeitig zukünftige Grundgebühr in bereits gezahlte

Investitionen finanzierbar sind Beiträge

Die vereinnahmten Beiträge - Baukostenzuschuss

sind von der Stadt an die jeweiligen sind rechtlich nicht geeignet, die

Bürger zurückzuzahlen Abwasserkapital- und

Kostensituation zu lösen





Die erste Beratung zeigt gegenseitiges Verstehen der Probleme, auch wenn es zu noch nicht gelösten Differenzstandpunkten gekommen ist.



Herr Burkersrode:

Die genauen Kalkulationsinputs von KBS werden bis 22.5.2008 in derStadtratssitzung im nichtöffentlichen Teil mit dem Algorithmus von KBS bereitgestellt. Erst dann kann über Zahlen, wie Gebühren und Beiträge öffentlich diskutiert werden.

Die Globalberechnung und Gebührenkalkulationen von KBS sind tiefgehender, als die von Heyder & Partner. Dr. Hoyer: Eine gründliche Einweisung der Stadtverordneten ist aber dazu erforderlich.

Es wurden von KBS folgende Entwürfe zur Globalberechnung übergeben:

- Anlage 1 Anlagenverzeichnis

- Anlage 5 Investitionskostenaufstellung (Detail) 16 Seiten

- Anlage 6 Investitionskostenaufstellung für Ermittlung Finanzbedarf 12 Seiten

- Anlage 7 Zuschüsse (Detail) 3 Seiten

- Anlage 8 Zuschüsse (Zusammenfassung) 1 Seite

- Anlage 9 Zuschüsse, die den Finanzbedarf decken 2 Seiten

- Anlage 10 Flächenbilanz 1 Seite

- Kartenmaterial farbig mit

--Strignitz 1 Blatt

--Petzschwitz 1 Blatt

--Barmenitz 1 Blatt

--Scheerau 1 Blatt

--Paltzschen 1 Blatt

--Poitiz 1 Blatt

--Stadt Lommatzsch 4 Blätter

Herr Burkersrode schlägt vor, die Globalberechnung und Gebührenkalkulation mit der Interessengemeinschaft Abwasser Lommatzsch in einem gesonderten Termin zu besprechen.

Frau Schneider will die Frage der Finanzierung im Ältestenrat am 15.04.2008ansprechen.

Als nächster Beratungstermin wird der 30.04.3008, 9:00 Uhr bei KBS festgelegt. Thema:

Abstimmung der übergebenen Unterlagen für die Globalberechnung und Vorabstimmung zur Gebührenkalkulation.

Für den Entwurf des Protokolls: Dr. Hoyer, Dresden, den 14.4.2008

Änderungen zum Protokoll bitte bis zum 16.4.2008 an alle Beteiligten mit folgenden E-Mail-

Adressen: hans.hoyer@iu-projekt.de

G.Gallasch@t-online.de

j.burkersrode@kbs-kommunalberatung.de

 
 

Weitere Informationen:

  Interessengemeinschaft Abwasser



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Eintrag verfasst von: Katrin Krüger (eingetragen am: 19.05.2008; zuletzt geändert am: 19.05.2008 11:12)

 
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